Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte zwischen der InfoRapPro GmbH (nachfolgend "InfoRapPro" oder "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Kunde" oder "Auftraggeber").
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass InfoRapPro jeweils gesondert auf sie hinweisen müsste.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss

1. Vertragspartner des Kunden ist die InfoRapPro GmbH, Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin, Deutschland.
2. Angebote von InfoRapPro sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung von InfoRapPro oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
4. Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Leistungsumfang

1. InfoRapPro erbringt Dienstleistungen im Bereich der digitalen Transformation, Künstlichen Intelligenz, Machine Learning und Netzwerkentwicklung.
2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.
3. InfoRapPro schuldet die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik.
4. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde wirkt bei der Durchführung des Auftrags in erforderlichem Umfang mit und stellt InfoRapPro die notwendigen Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung.
2. Der Kunde sorgt für die technischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung auf seiner Seite.
3. Der Kunde benennt kompetente Ansprechpartner und gewährleistet deren Verfügbarkeit.
4. Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten und können zu einer entsprechenden Anpassung der Termine und Vergütung führen.

§ 5 Termine und Fristen

1. Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von InfoRapPro schriftlich bestätigt wurden.
2. Terminverschiebungen aufgrund von Umständen, die InfoRapPro nicht zu vertreten hat, berechtigen nicht zur Kündigung oder zu Schadensersatzansprüchen.
3. Bei Verzug des Kunden mit seinen Mitwirkungspflichten verlängern sich die Termine entsprechend.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung richtet sich nach der jeweils getroffenen Vereinbarung. Sofern keine Vereinbarung getroffen wurde, gelten die aktuellen Standardsätze von InfoRapPro.
2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
5. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Leistungszeiten

1. Die regelmäßigen Geschäftszeiten von InfoRapPro sind Montag bis Freitag von 9:00 bis 18:00 Uhr, ausgenommen sind gesetzliche Feiertage in Berlin.
2. Leistungen außerhalb der Geschäftszeiten werden gesondert vergütet.
3. Bei Wartungsverträgen können abweichende Supportzeiten vereinbart werden.

§ 8 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

1. InfoRapPro räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen ein.
2. Soweit nicht anders vereinbart, verbleiben alle Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte bei InfoRapPro.
3. Der Kunde darf die Arbeitsergebnisse nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von InfoRapPro an Dritte weitergeben oder kommerziell verwerten.
4. InfoRapPro behält sich das Recht vor, die durchgeführten Projekte zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern keine Vertraulichkeitsvereinbarung dem entgegensteht.

§ 9 Vertraulichkeit

1. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln.
2. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
3. Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt oder ohne Verschulden der empfangenden Partei öffentlich geworden sind.

§ 10 Datenschutz

1. InfoRapPro verpflichtet sich, alle anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere die DSGVO, einzuhalten.
2. Soweit InfoRapPro personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen.
3. InfoRapPro wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten implementieren.

§ 11 Gewährleistung

1. InfoRapPro gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen.
2. Mängel sind von dem Kunden unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
3. InfoRapPro ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Bei erfolgloser Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

§ 12 Haftung

1. InfoRapPro haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Schäden.
2. Für sonstige Schäden haftet InfoRapPro nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
4. Die Gesamthaftung von InfoRapPro ist auf die Höhe der jeweiligen Auftragssumme beschränkt.

§ 13 Höhere Gewalt

1. Höhere Gewalt befreit beide Vertragsparteien für die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten.
2. Als höhere Gewalt gelten unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse wie Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, Pandemien oder Cyber-Angriffe.
3. Die Parteien sind verpflichtet, einander unverzüglich über das Eintreten und das voraussichtliche Ende der höheren Gewalt zu informieren.

§ 14 Kündigung

1. Beide Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
2. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
   • erheblicher Verletzung vertraglicher Pflichten
   • Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 30 Tagen
   • Insolvenz einer Vertragspartei
3. Bei laufenden Projekten kann eine Kündigung nur zu geeigneten Projektphasen erfolgen.

§ 15 Unterauftragsverhältnisse

1. InfoRapPro ist berechtigt, Unterauftragnehmer zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten einzusetzen.
2. InfoRapPro haftet für die ordnungsgemäße Auswahl und Überwachung der Unterauftragnehmer.
3. Für die Leistungen der Unterauftragnehmer haftet InfoRapPro wie für eigene Leistungen.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

§ 17 Streitbeilegung

1. InfoRapPro ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Bei Streitigkeiten bemühen sich beide Parteien zunächst um eine außergerichtliche Einigung.
3. Als erste Anlaufstelle für Beschwerden steht der Kundenservice unter [email protected] zur Verfügung.

Stand: 15. August 2025